Martina Munz, Nationalrätin

Der Rheinfall ist der mächtigste Wasserfall Europas. Er ist das Wahrzeichen unserer Region und gehört zum Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN).

Fast grenzenlos freier Markt und nichts für die Menschenwürde. Ausserdem sparen, bei gleichzeitigem Verzicht auf geschuldete Steuern. Das prägt die Wintersession im Nationalrat.

Bei einem Experiment mit hochradioaktiven Abfällen wurden gemäss Dr. Paul Bossart starke Verformungen im Opalinuston festgestellt. SMA wären zwar bautechnisch machbar, würden aber sehr kostspielig.

Der Rheinfall soll als Stromlieferant gemolken werden. Die Wassermassen des Naturdenkmals werden gezähmt. Schleusen auf für Axpo-Projekte!

Die Hallen für Neue Kunst sind ein Leuchtturm in der Kunstszene und für Schaffhausen. Sie geniessen internationalen Ruf für eine europäische und amerikanische Kunst der Umbruchszeit nach 1965.

Working Poor ist entwürdigend. Die Wirtschaft muss existenzsichernde Löhne zahlen. Mit Billiglöhnen profitiert die Wirtschaft von der Sozialhilfe.

Gemäss Aussagen des Gewerbebverbandes gibt es in Schaffhausen Lohndumping. Die Kontrollen der flankierenden Massnahmen sind offenbar ungenügend. Eine Kleine Anfrage will Auskunft von der Regierung.

Würdigung von Hans-Jürg Fehr und SP verfasst Resolution gegen die verantwortungslose Finanzpolitik von SVP, CVP und FDP

Schaffhauser Gefängnis ist professionell geführt, hat aber durch die veraltete Infrastruktur unzumutbare Haftbedingungen bezüglich Bewegungsfreiheit. Als besonder schierig wurden die Bedingungen für Frauen bezeichnet.

Die Kantonsfinanzen sind tiefrot. Für das Jahr 2014 sind 33 Millionen Franken Defizit budgetiert. Ohne die vom Regierungsrat beantragte Erhöhung des Steuerfusses um 6 Prozentpunkte sind es 48 Millionen Defizit!