Martina Munz, SP-Nationalrätin, Kanton Schaffhausen.
16.03.2015
Bezüglich Steuerbelastung werden oft nur die Einkommens- und Unternehmensgewinn- steuern sowie die Steuerfüsse in den Medien und in der Öffentlichkeit debattiert. Wenig bekannt ist, dass in den letzten 15 Jahren verschiedene andere Steuerarten abgeschafft oder reduziert wurden.
13.03.2015
Nein zu Kürzungen auf dem Buckel der Schwächsten.
Nein zum Budget am 12. April 2015!
12.03.2015
Gegen den Fachkräftemangel braucht es eine Bildungsoffensive. Die Worte der Fachkräfteinitiative alleine genügen nicht.
11.03.2015
Nur dank dem Widerstand der SP konnte verhindert werden, dass die Schweiz an der Expo 2015 in Mailand – Thema: Ernährung, Nachhaltigkeit und Ressourcenverteilung – Wasserflaschen von Nestlé verteilt.
08.03.2015
Der vorgesehene Drohnenkauf der israelischen Rüstungsfirma Elbis durch das VBS wirft Fragen auf! Die Drohnen sind einerseits nicht beschaffungsreif, andererseits soll die EPF Lausanne helfen, die Drohnen weiter zu perfektionieren.
Fragestunde NR: Perfektionierung von Drohnen durch EPF Lausanne
07.03.2015
Das Gesetz zur Zweitwohnungsinitiative wurde in jeder Beratungsrunde weiter gelöchert. Die SVP lieferte dazu die dicksten Bohrer, bis zum Vorabend der Beratungen im Nationalrat – da war alles anders! ...
05.03.2015
05.03.2015
Meine Interpellation verlangt ein Projektmanagement sowie griffige Massnahmen zum Fachkräftemangel. Der Bundesrat spricht um den heissen Brei, jetzt muss Bundesrat Schneider Ammann endlich die Führung übernehmen und griffige Massnahmen verabschieden.
05.03.2015
Entsorgungsnachweis fehlt!
Mit dem 2x2 Entscheid der nagra wird das Wirtsgestein für das SMA-Lager gewechselt. Ein Entsorgungsnachweis für ein SMA-Lager in Opalinuston fehlt.
Interpellation NR: Ensorgungsnachweis für SMA-Lager fehlt
Sind nur Kombilager geplant? Das würde die sicherheitstechnischen Anforderungen ändern! Sonst wäre der 2x2 Entscheid nur ein 1x1 Entscheid mit Optionen. Dazu meine Frage an den Bundesrat:
28.02.2015
Fazit: Ich bin keine Gegnerin des Viertelstundentaktes, aber eine Befürworterin von ausgereiften ÖV-Konzepten. Nur langfristig zuverlässige Konzepte stärken das Vertrauen in den ÖV.