Martina Munz, SP-Nationalrätin, Kanton Schaffhausen.

18.12.2016

Sessionsbericht

Verhärtete Diskussionen über die Umsetzung MEI dominierten die Wintersession mit oft rüden Worten. Die Kürzungen im Stabiliserungsprogramm und im Voranschlag 2017 werden schon bald Folgen zeigen, beim Bundespersonal ist schon angfangs Jahr mit Kündigungen zu rechnen. Lichtblick sind die Verlängerung des Gentech-Moratoriums sowie die Familienentlastungen, die wir erkämpfen konnten. Lesen Sie dazu den Sessionsbericht.
18.12.2016

Vorstösse

Während der Wintersession habe ich 8 Vorstösse eingereicht:

Interpellation: Importverbot statt Tötungsempfehlung für Reptilienleder

Postulat: Branchenspezifische Massnahmen für ältere Arbeitnehmende

Motion: Weiterbildungsoffensive für ältere Arbeitnehmende

Interpellation: Handlungsbedarf bei Grenzwerten für chemisch-synthetische Rückstände in Lebensmitteln

Interpellation: Schutz der Wahlen und Abstimmungen vor Big Data Missbrauch

Interpellation: Schweiz prüft Sicherheit auf Papier statt abzuschalten

Interpellation: Hat das ENSI im Asachplanverfahren Beratungs- oder Aufsichtsfunktion

Fragestunde: Welche Abbaumassnahmen sind bei den Zollämtern vorgesehen?
    02.12.2016

    Umweltrating

    • Umweltreting

    Halten die gewählten PolitikerInnen auch Ihre Versprechen? Das Umweltrating bringt es auf den Punkt.

    Ich bin nicht nur während dem Abstimmungskampf ökologisch eingestellt, ich wähle auch den richtigen Abstimmungsknopf!

    - Umweltrating
      26.11.2016

      Umfragitis

      Die Stimmbevölkerung wird durch die Veröffentlichung von Umfrageergebnissen zu Abstimmungen beeinflusst. Die Umfragen zur Masseneinwanderungsinitiative lagen genauso falsch wie die Umfragen zum Brexit. Die USA mit ihrem Meinungs-barometer zur Präsidentenwahl hat dem Fass gar den Boden herausgeschlagen.