Martina Munz, Nationalrätin

Mit Claudia Eimer wird in der Schaffhauser Regierung konsensorientierte Politik wieder möglich. Der bisherige Regierungsrat hat in den letzten Jahren glücklos gehandelt. Viele seiner Vorlagen wurden im Kantonsrat oder später an der Urne versenkt.

Der Immobilienboom im Klettgau beschäftigt die Bevölkerung. Bestätigt wurde dies am Anlass der IG Lebensraum Klettgau (IGLK) zu diesem Thema. Der Saal im „Bahnhöfli" von Beringen war bis auf den letzten Platz gefüllt. Die Bauten im Beringerfeld prägen das Landschaftsbild, von Schandfleck oder Albtraum war die Rede.

Ein Tessiner Zweier-Ticket hätte den Tessiner Anspruch mit einer fairen Auswahl vereinen können. Doch die fähige Frau unterlag dem Machtpoker und musste vorzeitig über die Klinge springen.

Die Herbstsession ist aus unserer Sicht recht erfolgreich verlaufen. Mit der Erweiterung des automatischen Informationsaustausches AIA auf 39 weitere Länder sind wir im Kampf gegen die Steuerhinterziehung einen wichtigen Schritt vorangekommen.

Aktualisierte Fachinformation des BLV basiert auf veralteten Studien.
Frage an den Bundesrat:

https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20175398

Aktionsplan Pestizid. Warum wird die Gewässerschutzverordnung nicht eingehalten?
Frage an den Bundesrat:

https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20175395

Ungenügende Kapazitäten für praxisnahe Forschung und Entwicklung im Bereich Tierwohl der Nutztiere
Interpellation:

https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20173675

NFP 64 Nanotechnologie. Grosse Wissenslücken in wichtigen Teilaspekten festgestellt

Interpellation:

https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20173674

Pflanzenschutzmittel. Zulassungsstelle durch unabhängige Stelle überprüfen sowie Produktevergleich mit Nachbarländern

Frage an den Bundesrat:

https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20175430

Finanzierung der höheren Berufsbildung. Qualitätssicherung

Frage an den Bundesrat:

https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20175426

Gleisunterbruch in Deutschland. Kostenreduktion für Trassenbenutzung

Frage an den Bundesrat:

https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20175467

Tierhaltungskontrollen effizienter gestalten

Motion:

https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20173715

Verschmutzung von Gewässern mit Antibiotika stoppen

Interpellation:

https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20173792

Bahnunterbruch Rastatt. Deutschland verpflichten

Interpellation:

https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20173793

Da soll mal einer behaupten, auf dem Lande laufe nichts! Das breite Kulturangebot, besonders jetzt im Herbst, ist gewaltig. Angefangen bei Hallaugia über das Köhlerfest bis hin zu den Herbstfesten ist Wochenende für Wochenende die Klettgauer Agenda voll bepackt. ...

Eine Mammutvorlage ist die Altersvorsorge 2020, über die am 24. September abgestimmt wird. Im Streitgespräch kämpfen die Schaffhauser Parlamentarier – SP-Nationalrätin Martina Munz und SVP-Ständerat Hannes Germann – mit harten Bandagen um jedes Argument. In einem überraschenden Punkt sind sich die beiden aber einig.

Von der Altersvorsorge 2020 profitieren alle. Das Rentenniveau bleibt erhalten, die Renten werden gesichert und die Altersvorsorge modernisiert. Ausserdem hinterlässt die Reform keine Schulden.

Die Altersvorsorge ist unser wichtigstes Sozialwerk und garantiert die Solidarität zwischen Jung und Alt, arm und reich. Die Reform wird nötig, weil die Babyboomer-Generation in Rente geht und das anhaltende Tiefzinsniveau die Erträge in der zweiten Säule schmelzen lässt.

Schaffhausen ist keine überaus bedeutende Tourismusregion und braucht dennoch ein Tourismusgesetz. Mit dem grössten Wasserfall Europas, dem mittelalterlichen Stein am Rhein, der attraktiven Altstadt Schaffhausen und der vielseitigen Kulturlandschaft haben wir Einiges zu bieten. Tourismus bringt Wertschöpfung in unseren Kanton.