Martina Munz, Nationalrätin

Erschreckende Parallelen der Sondermüll-Deponie zum geplanten Atommüll-Lager müssen uns aufrütteln. Kritiker müssen einbezogen statt diffamiert und unabhängige Zweitmeinungen zu einem Teil des Prozesses werden.

Bundesrat Alain Berset: Die Altersversorgung ist das Herz der Schweiz und die AHV die linke Herzkammer."

Bundesrätin Simonetta Sommaruga zur Ecopop-Initiative: "Fördern wir die Bildung statt Kondome zu verteilen."

- Zu den Reden

Spannende Themen in der Sommersession 2014:

• Ist alles erlaubt, was machbar ist?
• Empörte Männer - duldsame Frauen
• Ein Koffer Bargeld ist voll ok
• Feinbild "Ausländer" wird weiter kultiviert
• Gewitterstimmung
• Bundesbern aus Schaffhauser Sicht

Interesse am jeweiligen Sessionsbericht? Mitteilung per E-Mail genügt!

Frühere Bericht finden Sie unter: "Berichte und Vorstösse"

AKW werden regelmässig Stresstests ausgesetzt. Dazu gibt es eine Gefährdungsannahmen-Verordnung. Unklar ist, ob diese Verordnung auch für AKW gilt, das sie noch vor dieser Verordnung gebaut wurden.

Der Kanton Schaffhausen schreibt rote Zahlen. Bevor aber Leistungen gekürzt und die Steuern für alle erhöht werden, müssen Steuerprivilegien abgeschafft werden. Dazu sollen die Zahlen zu den überrissenen Pendlerabzügen erhoben werden.

Familie und Ethik im Wandel der Gesellschaft

Die Strategie des Kantons bezüglich Wirtschafts- und Bevölkerungswachstum ist unter anderem anhand des Abstimmungsresultates vom 9. Februar 2014 zu überdenken.

1. In welchen Bereichen und in welchem Umfang (konkrete Zahlen) wird das Ressourcenpotenzial des Kantons Schaffhausen nicht oder unterdurchschnittlich ausgeschöpft?

2. Welche konkreten Handlungsfelder für die Sanierung des Finanzhaushaltes des Kantons lassen sich aus diesen Feststellungen ableiten?

Der Fund von radioaktivem Cäsium aus dem AKW Mühleberg im Bielersee rüttelte im Sommer 2013 die Bevölkerung auf. Es wurde eine gravierende Schwachstelle bezüglich Überwachung der Radioaktivität festgestellt.

Warum setzt der Bundesrat sicherheitsrelevante Massnahmen nicht mit einer Verfügung durch?

Anfrage und Antwort: Überwachung Radioaktivität 

Wir hatten im Kanton zwar nur sechs Pauschalbesteuerte. Obwohl erst drei der fünf verbleibenden Pauschalbesteuerten veranlagt sind, haben sich die Steuereinnahmen- hören sie gut zu - verdreifacht! Ein Pauschalbesteuerter zahlt jetzt das x-Fache und bleibt trotzdem dem Kanton erhalten.

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