Martina Munz, SP-Nationalrätin, Kanton Schaffhausen.

23.03.2019

Das Parlament hat mit seiner kompromisslosen Haltung seinen Kompass verloren. Es wird an der Bevölkerung sein, die nötigen Korrekturen vorzunehmen. In dieser Session wurden Abstimmungen provoziert zur «Konzernverantwortungsinitiative» und zum «Waffenexport in Bürgerkriegsländer» vermeidbar gewesen wären. Wir wunderten uns auch über die Spitzkehren gewisser Parteien. Das wohl, weil der Wahlkampf vor der Tür steht.