Martina Munz, SP-Nationalrätin, Kanton Schaffhausen.
Die Energie- und Klimakrise führt uns deutlich vor Augen: Wir müssen in die einheimische Energie investieren. 70 Prozent unserer Energie ist fossil, sie stammt meist von autokratischen Regimes. Jedes Jahr schicken wir rund acht Milliarden Franken für Erdöl und Erdgas ins Ausland. Dieses Geld investieren wir besser im eigenen Land und bauen damit eine unabhängigere Energiezukunft.
Das Jahr 2022 werden wir nicht so schnell vergessen. Die Pandemie war im Frühjahr noch sehr präsent, dann marschierte Putin in die Ukraine ein. Nach dem Konflikt auf dem Balkan wieder ein Krieg in Europa: ein Schock für uns alle. Damit sei eine Zeitenwende für ganz Europa angebrochen, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz in einer Rede: ein „schwarzer Tag für Europa”.
Motion, 21.09.2022: Beschleunigtes Bewilligungsverfahren für Fotovoltaikanlagen auf Infrastrukturanlagen
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20223953
Motion, 21.06.2022: Stopp dem Lebensmittelbetrug
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20213691$
Postulat, 14.06.2019: Stopp der Verschotterung von Grünflächen
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20193611
Motion, 17.12.2021: Schluss mit tierquälerischem Welpenhandel
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20214622
Unter der Bundeskuppel ist es die SP gewohnt, sich warm anzuziehen. Jetzt sind auch die Raumtemperaturen tief. Der riesige Baum im Bundeshaus ist festlich geschmückt, aber die Kerzen fehlen. Das Energiesparen ist auch in Bern angekommen.
Interpellation, 16.12.2022: Überprüfung Aueninventar
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20224581
Postulat, 16.12.2022: Ausserfamiliäre Hofübergabe in der Landwirtschaft verbessern
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20224582
Motion: Lebensmittelverluste vermeiden durch Mindesthaltbarkeitsdatum MHD sowie Aufklärung der Bevölkerung
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20224583
Körperliche Integrität und sexuelle Selbstbestimmung sind zentrale Grund- und Menschenrechte. «Ja heisst Ja» bedeutet, dass wir das alleinige Recht auf unseren Köper haben.
Zugegeben ich bin nur sporadisch fussballbegeistert. Aber wenn die ganze Welt fiebert, wer Fussballweltmeister wird und alle in fröhlicher Feierabendstimmung dem Public Viewing frönen, dann packt auch mich das Fussballfieber. Doch dieses Jahr mag diese Stimmung nicht aufkommen.
Es gibt verschiedene Auslöser für die heutige schwierige Situation auf dem Energiemarkt: Das eine ist das Klumpenrisiko AKW in Frankreich. 30 der 56 französischen AKW stehen derzeit wegen Rostschäden still, zudem dauert die Wartung deutlich länger als erwartet. Andererseits zeigt der Krieg in der Ukraine, wie abhängig wir von ausländischen fossilen Energieträgern wie Gas und Öl, aber auch Uran sind. Acht Milliarden Franken schicken wir jedes Jahr dafür ins Ausland und sind bei den Fossilen zu 100 Prozent von undemokratischen Regimes abhängig.
Interpellation, 20.09.2022: Ist das BWL und OSTRAL für eine Strommangellage gerüstet?
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20223937
Interpellation, 20.09.2022: Radioaktive Farben: Gilt das Verursacherprinzip nicht für die Uhrenindustrie?
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20223936
Motion, 21.09.2022: Beschleunigtes Bewilligungsverfahren von PV-Anlagen auf Infrastrukturanlagen
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20223953
Frage an den Bundesrat, 21.09.2022: Versorgungssicherheit: Biodiversitäts- und Klimaziele angemessen berücksichtigen und Massnahmen in der Landwirtschaftspolitik ergreifen
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20227799
Interpellation, 29.09.2022: Vorstudie zu acht biodiversitätsschädigenden Subventionen
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20224068
Interpellation, 29.09.2022: Neue Ernährungsempfehlungen unter Berücksichtigung von Umweltkriterien
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20224145
Die Atmosphäre im Nationalrat wird zunehmend gehässiger, die Voten unflätiger. Die An- schuldigungen kommen immer aus der gleichen Ecke. Die Energiepreise seien so hoch, weil die Energiestrategie gescheitert sei. Als ob der Bundesrat dafür verantwortlich sei, dass Putin den Gashahn zudreht und in Frankreich die Hälfte aller AKW stillsteht. Tatsache ist, dass der Zubau von Fotovoltaik von genau diesen Leuten verhindert wurde und sie noch heute keine Solarpflicht auf Neubauten wollen.